Die fraktionsübergreifende Interpellation Luzia Stocker (SP), Barbara Wyss Flück (Grüne) und Susan von Sury-Thomas (CVP), würde von 34 KantonsrätInnen unterzeichnet. Der Arbeitsmarkt der Care-Migrantinnen wächst auch im Kanton Solothurn und der Schutz der ArbeitnehmerInnen ist nur bedingt gewährleistet. Es besteht konkreter Handlungsbedarf. » Weiterlesen
Diesen Sommer wurde die Hauptstrasse Biberist-Solothurn in verschiedenen Etappen saniert: Strasse, Busspur, Trottoirs und die Velostreifen. Die Strecke ist von allen Verkehrsteilnehmenden stark frequentiert und die Sanierung ist noch nicht abgeschlossen. Bei der Freigabe der neuen Veloführung Ende Mai 2016 im Bereich Enge präsentierte sich eine unhaltbare Situation: Hopsen über die Auf- und Abgänge war […] » Weiterlesen
Im Rahmen der Finanzplanung wurde in den letzten Jahren immer wieder die Unternehmenssteuerreform als die grosse Unbekannte in den Raum gestellt, jeweils verbunden mit der Aussicht auf unbestimmte Mindereinnahmen. Unterdessen hat der Bund das Gesetzgebungsverfahren auf Parlamentsebene abgeschlossen. » Weiterlesen
Fessenheim ist das älteste Atomkraftwerk Frankreichs. Nach verschiedenen Medienberichten (Süddeutsche Zeitung, Tagesanzeiger, usw. ) kam es offenbar am 9. April 2014 zu einer Überschwemmung und in der Folge davon fielen gleich mehrere Sicherheitsebenen im AKW Fessenheim aus. » Weiterlesen
Die Rahmenbedingungen und rechtlichen Grundlagen des Kantons Solothurn werden überprüft und dahingehend angepasst, dass die Integration von Asylbewerbern in den ersten Arbeitsmarkt beschleunigt werden kann und nötige Begleitmassnahmen zur Verfügung gestellt werden können. » Weiterlesen
Die Zahl der Lehrabbrüche stagniert bei insgesamt abnehmenden Lehrverhältnissen. Die Hintergründe sind vielfältig und es wird richtigerweise mit unterschiedlichen Massnahmen versucht, vorzeitige Auflösungen zu reduzieren. Im Vergleich mit anderen Kantonen zeigt sich nun ab er, dass die statistischen Daten nur bedingt vergleichbar sind. » Weiterlesen
Mit dem Massnahmenplan 2014 wurde die Schliessung der Fachstelle Kinderschutz Solothurn auf Ende 2015 beschlossen. Zur Zeit, ein Jahr vorher, ist noch nicht bekannt, wie und durch wen die wichtigen Aufgaben dieser Fachstelle übernommen werden. Vom Regierungsrat wurde in Aussicht gestellt, dass die Aufgaben in bestehende Institutionen überführt werden. » Weiterlesen
Am 9. Oktober 2014 ereignete sich auf der Weissensteinstrasse in Langendorf ein tödlicher Unfall. Eine Rentnerin wurde auf dem Fussgängerstreifen von einem Lastwagen erfasst und verstarb noch auf der Unfallstelle. Leider handelt es sich bereits um den zweiten Unfall mit Todesfolge auf diesem Streckenabschnitt innert kurzer Zeit. » Weiterlesen
Von welchem Wachstum an Bevölkerung, Beschäftigten, Wohnfläche pro Person und Geschossfläche pro Arbeitsplatz geht der Kanton Solothurn zur Ermittlung seines Bauzonenbedarfes aus? » Weiterlesen
Der Regierungsrat wird beauftragt, dem Kantonsrat eine Gesetzesänderung vorzulegen, wel-che die Förderung nichtkonventioneller fossiler Ressourcen im Kanton Solothurn verbietet. » Weiterlesen