Interpellation: Fachliche Qualität bei der Beantwortung von kantonsrätlichen Vorstössen

Die Beantwortung von Vorstössen unterscheidet sich in ihrer Ausführlichkeit und Nachvollziehbarkeit je nach Departement beachtlich. Eine Tatsache, die bis zu einem gewissen Punkt sicher in der Freiheit des zuständigen Regierungsrats, der zuständigen Regierungsrätin und des betroffenen Departementes liegt. Schwierig ist jedoch, wenn bei der Beantwortung von Vorstössen offensichtlich zuständige Fachstellen nicht für eine Stellungnahme, bzw. Co-Redaktion beigezogen werden. Als ein Beispiel kann die Bearbeitung des Auftrages 092/2010, Fraktion Grüne „Bestgerätestrategie Kanton Solothurn“ dienen. Die Beantwortung ist sehr einseitig und fast ausschliesslich auf Beleuchtungskörper beschränkt, die verschiedenen Sichtweisen fehlen. Wenige Tage nach der Behandlung im Kantonsrat besuchte ich eine Veranstaltung zu Energiefragen in Solothurn. Herr Walter Steinmann, Direktor Bundesamt für Energie, propagierte die Bestgerätestrategie als eine wichtige und unverzichtbare Massnahme.

Weitere Informationen: qualitaet-antwort-bei-vorstoessen

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